Fachanwalt Baurecht

Joachim Schrader ll.m.

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht

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Baumängel

Aus der Sicht des Bauherrn (des Bestellers) und aus der Sicht des Unternehmers (des Auftragnehmers) ist die Fragestellung nach einem Baumangel für den Bauvertrag und das Bauvorhaben von großer Bedeutung. Die Praxis zeigt daher, dass der Umgang mit der Einschätzung dieser Frage immer wieder zu Schwierigkeiten führt. Die richtige Einschätzung dieser Frage ist daher wegweisend für die baurechtliche Auseinandersetzung mit allen sich anschließenden Fragen. Hierzu gehören Baustopp, Bauzeit Verzögerungen, Mängelansprüche vor der Abnahme, Mängelansprüche nach der Abnahme, Kosten für Sachverständige, Projektsteuerung, Berater, Gerichte.

Mängel Baumängel Sachmangel Rechtsmangel

Der Mangelbegriff nach BGB: Der Mangelbegriff nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch ist in § 633 Abs. 2 S. 1 BGB geregelt.

So heißt es im Gesetz:

Das Werk ist frei von Baumängeln,

  • Wenn es die vereinbarte Beschaffenheit hat,
  • ansonsten, wenn es für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet,
  • ansonsten, wenn es sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Werken der gleichen Art üblich ist und die der Besteller nach der Art des Werks erwarten kann.

Der Mangelbegriff nach der VOB/B: Das Werk ist frei von Mängeln, wenn es

  • Zum Zeitpunkt der Abnahme
  • die vereinbarte Beschaffenheit hat
  • und den anerkannten Regeln der Technik entspricht.
  • ist keine Beschaffenheit vereinbart, so ist die Leistung mangelfrei,
    • wenn Sie sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte
    • ansonsten für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Werken der gleichen Art üblich ist und die der Auftraggeber nach der Art der Leistung erwarten kann.

Ideal ist die treffsichere und frühzeitige Beantwortung der Frage, ob ein Mangel vorliegt.

Vereinbarung im Bauvertrag

Ausgangspunkt ist die Frage nach der vereinbarten Beschaffenheit. Umfangreiche Leistungsverzeichnisse, Bezugnahmen auf Regelwerke, allgemeine und besondere Bedingungen bei der Ausschreibung, komplexe Vertragswerke sind die Regel und zugleich die Anforderungen an die Beteiligten am Bau.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einer beachteten Entscheidung zur Frage des Mangelbegriffs wie folgt ausgeführt:

„Die Herstellungspflicht des Werkunternehmers beschränkt sich nicht auf die Einhaltung der vereinbarten Ausführungsart, wenn diese nicht zu einer zweckentsprechenden und funktionstauglichen Werkleistung führt. Die Leistungsvereinbarung der Parteien wird überlagert von der Herstellungspflicht, die dahin geht, eine nach den Vertragsumständen zweckentsprechendes und funktionstaugliches Werk zu erbringen“ (OLG Düsseldorf IBR 2013, 611)

Hinweise und kurze Erläuterungen zum Baumangel.